Ladenöffnung am Sonntag – Weiterhin umstritten

Läden sonntags öffnen

Die Ladenöffnung an Sonntagen ist ein heikles Thema. Aktuell trifft es kommerzielle Betreiber von Flohmärkten auch in Osnabrück. Mit ihren Aktivitäten verstoßen sie gegen das niedersächsische Ladenöffnungsgesetz und rechnen damit, ab 2018 keine Märkte mehr veranstalten zu dürfen. Aktuell sammeln sie als “Interessengemeinschaft für den Erhalt von Sonntagsflohmärkten in Niedersachsen” Unterschriften für eine Petition zum Erhalt. Events wie der beliebte Moskaubad-Flohmarkt, der am 15. Oktober 2017 wieder stattfindet, sind nicht betroffen, weil sie keine gewerblichen Händler zulassen.

Die Sonntagsöffnung im Einzelhandel ist seit mehr als hundert Jahren  umstritten. Gewerkschaften, Kirchen und andere Akteure sind strikt gegen eine Öffnung. Auch das Grundgesetz sichert die „Sonntagsruhe“.

Die Unterstützung des stationären Handels gegenüber dem Online-Shopping ist der andere Aspekt, um die Relevanz des Themas einzuschätzen. Im Internet kann an sieben Tagen in der Woche rund um die Uhr gekauft werden. Der Einzelhandel verliert durch diesen Wettbewerbsvorteil der digitalen Konkurrenz an Umsatz, die Städte durch weniger Besucher an Attraktivität.

Die Regelungen zur Sonntagsöffnung sind je nach Bundesland unterschiedlich. Für eine begrenzte Anzahl an Sonntagen im Jahr ist eine Öffnung möglich, wenn sie im Rahmen eines Events stattfindet. Dieser Anlass muss laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes von 2015 mehr Menschen zum Besuch der Stadt animieren, als die reine Option auf das Einkaufserlebnis. In der Folge ist das Genehmigungsverfahren für die Sonntagsöffnung aufwendiger geworden. In Nordrhein-Westfalen soll bis zum Frühjahr 2018 ein Gesetzt verabschiedet werden, das acht verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt – auch ohne zusätzlichen Anlass. Dadurch würde eine höhere Rechtssicherheit geschaffen werden.

In Niedersachsen steht eine Novellierung des Gesetzes an. Bis dahin gilt das bestehende niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG). Danach  können auf Antrag der überwiegenden Anzahl der Verkaufsstellen eines Ortsbereichs oder einer den örtlichen Einzelhandel vertretenden Personenvereinigung jährlich bis zu vier Sonn- und Feiertage für die Dauer von fünf Stunden zum Verkauf freigegeben werden.

Heiligabend fällt 2017 auf einen Sonntag und definitiv unter das Ladenöffnungsverbot. Für Samstag, den 23. Dezember, ist mit massiven Einkaufsaktivitäten zu rechnen.

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